Petition “Internetsperre” - Quorum erreicht!
Die
Petition: “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hat das Quorum von 50000 Mitzeichnern innerhalb von nur fünf Tagen erreicht (Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur.
Auf der Seite des Deutschen Bundestages kann sich jeder anmelden, um Petitionen mitzuzeichnen. Wie ein Referent im Petitionsausschuss erklärt, werden nach der Mitzeichnungsfrist von sechs Wochen grundsätzlich alle Petitionen vom Ausschuss besprochen. Wenn, wie in diesem Fall, innerhalb der ersten drei Wochen mindestens 50.000 Stimmen zusammen kommen, wird die Sitzung zudem öffentlich abgehalten. Das heißt, die Besprechung zwischen Petitionsauschuss, zuständigen Ministern, Staatssekretär und Petitent wird nicht nur frei zugänglich, sondern auch als Video im Internet zu sehen sein. Am Ende der Sitzung geben alle Beteiligten ein Votum ab. Dieses stellt jedoch lediglich eine Empfehlung an den Bundestag dar, der das Thema dann weiter behandelt.
(zitiert von tagespiegel.de)
Bis zum 16. Juni ist eine Mitzeichnung möglich, weiterhin kann in einem Diskussionsforen über das Thema gestritten werden.
Festzuhalten ist:
- Die Mitzeichner der Petition sind sicherlich keine Pädophile und sind grundsätzlich gegen Kinderpornografie eingestellt. (siehe Kommentar von Johhny Hauesler)
- Die vorgeschlagene Internetsperre verfehlt ihre Wirkung, auch nicht technisch-versierten Nutzern ist es möglich die Sperre zu umgehen (siehe Youtube-Video “Internetsperre umgehen in 27 Sekunden“)
- Innerhalb kürzester Zeit mobilisierte die “Netzgemeinde” über Twitter, Blogs und weiteren Social Networks eine große Anzahl von Mitzeichnern.
- Es ist festzustellen, dass die “klassischen Medien” wie TV und Printzeitung durch den Hype und die Aktionen im Internet über das Thema auch aus einer kritischen Perspektiven berichten.
- Eine Rederecht im Bundestag wurde “erkämpft”, allerdings muss und wird sich die Bewegung gegen die Internetzensur weiter in die Öffentlichkeit verlagern, eine Informationskampagne wird jetzt auch außerhalb des Internets gestartet werden.
Link:
tagesschau.de: Opposition gegen Kinderpornografie-Gesetz “An Populismus kaum zu überbieten“
Update:
netzpolitik.org - Medienberichterstattung zur Zensursula-Petition wächst
Was ist Freundschaft? Wikipedia sagt: “Freundschaft bezeichnet eine positive Beziehung und Empfindung zwischen zwei oder mehreren Menschen, die sich als Sympathie und Vertrauen zwischen ihnen zeigt. [...]” (